Regelmäßiges BI Treffen

Liebe Nachbarn, in unserem Quartalsbericht haben wir nur ein Thema: der neue Valor-Park.

VALOR-PARK

Noch mehr Schwerlastverkehr durch das neue Logistikzentrum Valor-Park in der Buchholzer Str. (auf dem ehemaligen MetroGelände)

Auf dem ehemaligen Metro-Gelände in der Buchholzer Straße errichtet der von London aus europaweit agierende Logistikkonzern Valor Real Estate Partners seinen neuen Logistikstandort. Die Bauarbeiten hierfür sind bereits im Gange. Was das für uns Anwohner bedeutet, sollte jedem von uns klar sein. Die augenblickliche Verkehrssituation stellt eine akute Gefahr für Schulkinder, Fußgänger und Radfahrer dar. Doch das, was uns jetzt an zusätzlichem Schwerlastverkehr erwartet, wird vermutlich alles bisher Erlebte in den Schatten stellen.

Im Mai 2018 fasste die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Beschluss für kurzfristige verkehrsberuhigende Maßnahmen rund um das Gewerbegebiet Wackenbergstr. / Buchholzer Str. Was davon wurde tatsächlich umgesetzt: Nichts!

Mit dem neuen Logistikunternehmen Valor Park werden insbesondere die Grumbkowstraße, Buchholzer Straße, Beuthstraße sowie der Hertha-Platz mit stark erhöhtem Verkehrsaufkommen rechnen müssen.

Wir fordern vor allem:

  • Auflagen: zur Sicherung des Schulweges (Verkehrssicherheit)
  • „Betriebszeiten“ zur Einhaltung der Nachtruhe
  • Lastbeschränkungen für Wohnstraßen für eine Lenkung des zu erwartenden Schwerlastverkehrs.

Unsere Aktionen

  • Gegenwärtig sind wir dabei, eine Einwohnerversammlung für diesen Herbst zum Thema „Stand der verkehrsberuhigenden Maßnahmen und Bebauungsplan (3-63) für das Gewerbegebiet Buchholzer Str. / Wackenbergstr.“ zu organisieren. Über die Fraktion „Bündnis 90 / Die Grünen“ lassen wir einen entsprechenden Antrag in der BVV einbringen.

Wir hoffen, dass es uns gelingt, eine Mehrheit der Abgeordneten von unserem Anliegen in der BVV zu überzeugen. Sobald wir das Ergebnis kennen, informieren wir Euch! Wenn uns die Pankower Politik wieder im Stich lässt, sehen wir als letzte verbleibende Option den Rechtsweg.

Unsere Kontakte zu Behörden

  • Das Büro für Wirtschaftsförderung hat in enger Abstimmung mit dem Stadtentwicklungsamt eine Verkehrskonzeption für das Gewerbegebiet Niederschönhausen ausgeschrieben. Im Ergebnis wurde das Büro Hoffmann-Leichter mit der Erarbeitung eines Verkehrskonzeptes beauftragt. Die Bearbeitung des Verkehrskonzeptes wird bis in das Jahr 2023 hinreichen. Wir haben bereits Kontakt zu dem Planungsbüro aufgenommen und unser Mitwirken eingefordert bzw. angeboten. Grund hierfür sind Aussagen der Wirtschaftsförderung, die darauf hindeuten, dass es lediglich um „Optimierung“ des Verkehrs rund um das Gewerbegebiet gehen soll. Aber, so sind zumindest die Aussagen der beteiligten Behörden, es werden Beteiligungsveranstaltungen mit Anwohnern, Gewerbetreibenden und Bürgerinitiativen stattfinden.
  • Am 25. August treffen wir (BI) uns mit Fr. Tietje (Bezirksstadträtin für Standentwicklung und Bürgerdienste), um sie zum Thema Valor-Park zu befragen. In unserem nächsten Newsletter werden wir darüber berichten.

Viele bewirken etwas

  • Geht auf die Website:  https://unding.de/ und klickt „Unding melden“ an, jetzt auf „Navi Stress“ gehen. Dort kann jeder seine Straße melden, damit Navigationssysteme eure Straße meiden.

Für unsere gemeinsame Sache / Unser Spendenaufruf

  • Niederschönhausen, insbesondere die Straßen rund um das Gewerbegebiet in der Wackenbergstraße/ Buchholzer Str. braucht ein Verkehrskonzept!
    Unser Spendenkonto:    https://verkehr-pankow.de

Vereinskonto / Spenden: Stichwort Bebauungsplan

Verein für nachhaltige Verkehrsentwicklung e.V.

GLS Bank, IBAN DE32 4306 0967 1124 0667 00

Unsere regelmäßigen Treffen

  • Alle 4-6 Wochen treffen sich die Mitglieder der BI persönlich, i.d.R. im Souterrain Café in der Waldowstraße 29. Nächster Termin ist der 25.8.2022 / 20:00 Uhr. Jeder kann teilnehmen.

Wir freuen uns über jede Rückmeldung zum Quartalsbericht – per E-Mail – oder auch gern als Notiz, eingeworfen in unseren Briefkasten in der Wackenbergstr. 54. Nutzen Sie auch gern das Kontaktformular auf unserer Homepage: http://kein-laerm-im-wohngebiet.de

Quartalsreport 1-2022 – Was läuft im Moment und was steht an

Unsere Aktionen

  • Im Sommer 2021 gab es eine Briefaktion zur Sperrung diverser Straßen (z.B. Charlottenstr., Klothildestr., Wackenbergstr.) rund um das Gewerbegebiet. Sie erinnern sich….
    Die zweiten Rückläufe von den Behörden haben wir ebenfalls an den von uns beauftragen Anwalt übergeben. Im Moment prüfen wir, inwieweit die Anschreiben juristisch verwertbar sind.
  • Die an das Abgeordnetenhaus übergebe Petition zum Thema „Schulwegsicherheit“ ist noch immer offen. Leider hat der bisher zuständige Mitarbeiter ein neues Thema übernommen und ist somit nicht mehr zuständig. Zudem werden wir auf Grund „von Corona“ weiterhin vertröstet. Ein grundsätzliches Vorgehen was die Behörden anwenden, wenn es sich um unliebsame Themen handelt.
  • Wie werden erneut versuchen einen Antrag auf Sanierung der Wackenbergstraße in den Verkehrs-ausschuss einzubringen. (erstmalig von uns 2018 eingebracht/beantragt)

Unsere Kontakte zu Behörden

  • Wir stellten vor langer Zeit eine kleine Anfrage in der BVV zum Thema -Straße 39-. Der Status ist nach wie vor offen. Mehrfache schriftliche Anfragen beim Straßen- und Grünflächenamt – Straßenverkehrsbehörde (Pankow) sind ebenfalls noch offen (seit Jan 2021!!!).
  • In der Straße 103 wurde zum fünften Mal der Lichtmast an der Ecke Wackenbergstraße beschädigt. Dazu stellten wir eine Anfrage bei der Stromnetz Berlin GmbH.
    Zusätzlich brachten wir über die SPD Fraktion den Antrag „Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstr. endlich umsetzen!!“ in die BVV ein. (Drucksache – IX-0156) Am 23.03.22 sollte ein erster Schritt gemacht werden. Der Antrag (Drucksache – IX-0156) wurde in die BVV eingebracht und zur Beratung in den Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung überwiesen. Dort steht er noch im Mai zur Beratung an.

Unsere Zusammenarbeit mit anderen Unterstützern

  • Bisher hat das geplante Treffen mit Oda Hassepass (Wahlkreisabgeordnete von Bündnis 90/die Grünen, Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses) nicht stattgefunden. Mit dem Weggang von Fr. Heydenreich (Ruhestand) ist das Verhältnis zur Fraktion der Grünen deutlich schwieriger geworden. Dafür gestaltet sich die Zusammenarbeit mit der Bezirksverordneten Katja Ahrens (SPD) immer intensiver und konstruktiver. Mit ihr haben wir eine junge Verordnete in der BVV gewinnen können, die ein ehrliches Interesse an den Problemen in unserem Kiez hat. Frau Ahrens ist Stellvertretende Vorsitzende in der SPD Fraktion der BVV und Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung.

In eigener Sache / Unser Spendenaufruf

  • Niederschönhausen, insbesondere die Straßen rund um das Gewerbegebiet in der Wackenbergstraße/ Buchholzer Str. braucht ein Verkehrskonzept!

  • Unser Spendenkonto:

https://verkehr-pankow.de

Vereinskonto / Spenden: Stichwort Baubauungsplan

Verein für nachhaltige Verkehrsentwicklung e.V.

GLS Bank, IBAN       DE32 4306 0967 1124 0667 00

Quartalsbericht 4/2021 – Was haben wir getan

Liebe Mitstreiter, in Zukunft wollen wir euch mit einem regelmäßigen Quartalsbericht über unsere Arbeit als BI informieren. Wir freuen uns über jede Empfehlung oder Abbonierung unseres Newsletters. 

Unsere Aktionen

  • Im Sommer gab es eine Briefaktion zur Sperrung diverser Straßen (z.B. Charlottenstr., Klothildestr., Wackenbergstr.) rund um das Gewerbegebiet. Es wurden Briefe an das Straßen- und Grünflächenamt verschickt. An der Aktion haben sich etwa 40 Mitbürger beteiligt. Nach ungenügender Antwort, wurde erneut schriftlich durch die BI nachgefragt mit entsprechender Terminstellung. Mehr dazu unter “Unsere Kontakte zu Behörden”.
  • Wir haben eine Petition zum Thema „Schulwegsicherheit“ an das Abgeordnetenhaus gestellt. Als Antwort haben wir lediglich hinhaltende Zwischenberichte, ohne konkrete Ergebnisse bekommen.
  • Im August 2021 fand mit Thorsten Schneider (MdA/SPD) ein Vor-Ort-Termin in der Wackenbergstraße statt. Ihm wurde die Situation rund um das Gewerbegebiet erläutert und ausgeleuchtet, wie er unsere Anliegen unterstützen kann. Etwas später, kurz vor der Wahl, gab es ein weiteres Gespräch in seinem Abgeordnetenbüro, in dem es um konkrete Schritte für das weitere Vorgehen ging.
  • Im Oktober gab es ein Treffen bei dem im Gewerbegebiet ansässigen Unternehmen “AutoClean” und dessen Geschäftsführer, Anwalt sowie Mitarbeitern des Bezirksamt Pankow von Berlin, Umwelt- und Naturschutzamt, Anne Linkert und Roberto Machon. Drei Mitglieder der BI waren ebenfalls anwesend. Anlass des Gespräches waren die Belästigungen durch Lärm und Lackierdämpfe. Der Betreiber wurden darauf aufmerksam gemacht, bei lärmintensiven Arbeiten die Tore zu schließen, was in seiner Betriebsgenehmigung schriftlich enthalten ist.  Bei erneuten Beschwerden muss der Betreiber der Werkstatt mit Strafen oder Schließung rechnen. 
  •  In einem weiteren Termin mit dem Unternehmen “Autotrans24” wurde die Lärmbelästigung thematisiert. Das Ergebnis des Gespräches war die Aufnahme einer Klausel, die Autotrans24 in die Verträge mit seinen Geschäftspartner aufnimmt. Diese verhindert, dass nachts sowie an Sonn- und Feiertagen keine Fahrzeuge abgeladen und abgestellt werden dürfen. 

Unsere Kontakte zu Behörden

  • Wir stellten eine Anfrage an die BVV zur -Straße 39-. Ihr Status muss geklärt werden, um sie idealerweise als alternative Zufahrt zum Gewerbegebiet Wackenbergstraße zu reaktivieren. Zum Thema „Straße 39“ wurde eine Anfrage ans Liegenschaftsamt gestellt.
  • Wir führten eine Briefaktion durch. Alle Briefe bzw. Schreiben basierten auf einer mit einem Fachanwalt rechtssicher abgestimmten Vorlage. Es gelang uns, insgesamt 40 Anwohner der Wackenbergstraße davon zu überzeugen, die BVV in Form eines persönlichen Schreibens zur Umsetzung kurzfristiger verkehrsberuhigender Maßnahmen aufzufordern. Diese hatte die BVV auch so schon beschlossen, bisher jedoch nicht umgesetzt. Die Anwohner nutzten den Briefkasten unserer Bürgerinitiative in der Wackenbergstraße 54. Alle Antwortschreiben des Bezirksamtes wurden, von uns unterstützt, mit entsprechenden Antwortschreiben beantwortet, in denen wir eine Frist gesetzt haben. Es gibt derzeit noch keine Reaktion des Bezirksamtes.

Unsere Zusammenarbeit mit anderen Unterstützern

  • Es gab im September, vor der Wahl, ein Treffen mit Frau Heyenreich (BVV/Grüne), die nicht mehr für die BVV kandidierte. Sie stellte uns ihre Nachfolgerin Frau Schmidt vor. Durch sie werden wir weiterhin den Kontakt zur Fraktion der Grünen aufrecht erhalten. Geplant ist auch ein Treffen mit Oda Hassepaß (BVV/Grüne). Hier wollen wir uns vorstellen, kennenlernen und uns über das weitere Vorgehen abstimmen.
  • Studenten der TU Berlin haben im Rahmen einer Projektarbeit ein für uns hochinteressantes Dokument erarbeitet. Es hat den Namen „COLLAGE NIEDERSCHÖNHAUSEN – Entwicklung einer Mobilitätsstrategie“ und enthält neben der detaillierten Beschreibung der Ist-Situation sehr viele gute Ideen für positive und nachhaltige Veränderungen. Dieses Dokument wurde 2020 vom Bezirksamt beauftragt, jedoch bis heute nicht für die Öffentlichkeit freigegeben. Wie halten das für einen Skandal und überlegen, wie sich das ändern lässt.  
  • Unser Kiez Niederschönhausen ist als „G3 Lattekiez“ in das Pankower Kiezblock-Projekt aufgenommen worden. Ziel ist die Fußgänger- und Radfahrer freundliche Umgestaltung der Verkehrswege. Insbesondere auch zur Erhöhung der Sicherheit auf den Schulwegen.
  • Wir als Bürgerinitiative arbeiten mit einem Fachanwalt für Verwaltungsrecht zusammen weil wir davon überzeugt sind, dass wir im Kontakt mit Behörden, politischen Gremien u.a. weisungsbefugten Institutionen bei der Durchsetzung unserer – d.h. auch eurer! – Anliegen nur dann Erfolg haben können, wenn diese rechtlich absolut wasserdicht sind.

Unsere regelmäßigen Treffen

  • Alle 4-5  Wochen treffen sich die Mitglieder der BI. Corona-bedingt können das Telefon-Konferenzen sein oder, was wir natürlich bevorzugen, persönliche Treffen, z.B. im „Hua Li Du“. – Ihr seid herzlich eingeladen! Termine werden rechtzeitig auf unserer Website (www.kein-laerm-im-wohngebiet.de) veröffentlicht.

Sonstiges

  • Diesen Quartalsreport verschicken wir auch gern als Newsletter – bitte abboniert ihn bei newsletter@kein-lärm-im-wohngebiet.de
  • Wir freuen uns auf Rückmeldungen zu diesem Quartalsreport – per Email oder auch gern als Notiz, eingeworfen in unseren Briefkasten in der Wackenbergstraße 54.

IHR HABT EIN ANLIEGEN UND/ODER EINE FRAGE? SO ERREICHT IHR UNS:

Per Email: info@kein-laerm-im-wohngebiet.de

Per Post: Wackenbergstr. 54, 13156 Berlin

Kietzblock – Lebendige Straßenräume für alle (Mitschrift)

Ort:               „Alte Schmiede“, Spittastraße 40, 10317 Berlin-Lichtenberg

Wann:           13.Februar 2020 / 19h-21h30

Sei eingeladen zu einer spannenden Diskussionsrunde rund um Kiezblocks, autoärmer Anwesend: ca. 100 Gäste und 7 geladene Expert*innen für den Panel

Intro von Eckard Gauterin

Ausgangssituation:

  • Ostkreuz, dicht bebaut, viel Durchgangsverkehr
  • Zahlreiche Neubauprojekte (10.000e Wohnungen und 10.000 qm neues Gewerbe)=Zunahme des Verkehrs
  • Elsenbrücke wird zudem neu aufgebaut
  • A100 Treptower Par
  • Ostkreuz ist gigantischer Benefit mit S-Bahn, Strassenbahnen, Bussen, Regional-und Fernbahnen
  • Aber auch Nadelöhr, da wenig Querung durch Bahnübergänge oder Unterführungen.
  • 95% der Autos sind Durchgangsverkehr. 5% Autos sind aus dem Kiez.
  • Abgas- und Lärmproblematik bringen jährlich bis zu 20.000 indirekte Tote durch Schall und Abgase.
  • Schleichwege durch den Kiez bergen Unfallgefahr, vor allem da es soviel schulen und Kitas gibt
  • Keine leichte Überquerung für Fußgänger zu Hauptverkehrszeiten
  • Ostkreuz: Toller Umstiegs Bahnhof: Nicht für die Lichtenberg/Hauptstraßen Seite, aber gut für Friedrichshain Seite
  • Summe der Probleme ist komplex und divers, groß. Kiezblocks ist ein Konzept, was viele Themen anspricht

Kiezblocks

  • Kompartments: Sind dichte besiedelte Wohngebiete, die gegen andere abgeblockt werden.

Superblocks (Barcelona, HH, Vitoria-Gasteiz) genannt Superilla

  • Nur ein Weg geht in die Kieze rein und wieder raus
  • Video: Superblocks Barcelona
  • Zielsetzung: Lebensqualität gewinnen
  • Kritik: Gated Community Es geht nicht darum, sondern es geht um das gleiche Recht für alle Verkehrs Teilnehmer*innen. Hinterfragung unserer Mobilität, wie wir sie für Kinder, Jugendliche, mobilitätseingeschränkte Menschen haben.

KFZ Verlagerung

  • Wiedergewinnung der Nebenstraßen durch Diagonalfilter, Stichstraßen,
  • wichtig: jeder Bereich ist nach wie vor erschließbar aber keine Schleichwege für den Durchgangsverkehrt mehr
  • Das Auto soll zu Gast sein!
  • Anwohner*innen zu neuralgischen Punkten befragen

KFZ Vermeidung

  • Bei Einbahnstraßen sind die Rad und Fußwege viel kürzer
  • ÖPNV Nutzung wird attraktiver (ABER: Es muss ein gutes Angebot sein)
  • Sichere Kreuzungsmöglichkeiten schaffen

Bessere Aufenthaltsqualität

  • Deutliche Entschleunigung
  • Gewinnung KFZ-freier Flächen

Vorteil Kiezblocks:

  • Einfache Sache: Kübel, Poller, einfach Verkehrs-Lenkung, kostengünstig im 1. Schritt
  • Schnelle Realisierung, einfache Anpassung (=taktischer Urbanismus)

Ostkreuz

  • In allen 9 betroffenen Quartiere soll umgesetzt werden
  • 4 Hauptverkehrsstraßen bleiben übrig zum Wechseln in die Quartiere und Erreichen des Ostkreuzes
  • Lichtenbergseite: andere Verwaltung
  • Pankow: Beschlüsse, weiter als Lichtenberg
  • Bürger*innen-Antragsidee. Nötig: 1000 Unterschriften
  • Nöldnerstrasse soll Umweltspur bekommen (nur Bus, Rad, Anlieger)

 Expert*innen Podiumsdiskussion

Isabell Eberlein Changing Cities moderiert

F: Was sehen Sie als Vision am Kiezblock, was sehen Sie als kritisch?

 Harald Wolf, Grüne:

  • Stimmt zu
  • Will Aufenthaltsqualität: Leben, Austausch und Aufenthalt
  • Probleme kriegen wir nicht mit den Auto gelöst.
  • Frei von Durchgangsverkehr

Julia Jarass, DLR:

  • Studie Barcelona. PKW 20% reduziert durch Superblocks in gesamten Stadt. Weniger Lärm, grüner, weniger Stickstoff, weniger Tote durch Hitze, …
  • Messbare Effekte für Stadt
  • Barcelona will 500 Superblocks umsetzen
  • Weltweite Beispiele
  • Was passt für Berlin? Mutig sein, ausprobieren.
  • Gute Erfahrung im Bergmann Kiez. Antrag für Durchgangsverkehr raushalten, positiv beschlossen, Austausch für Umsetzung, hoffentlich wird Sommer 2020 gebaut
  • Schnell!!! Super

Harald Moritz/Grüner/Treptow-Köpenick

  • Hohe Aufenthaltsqualität
  • Verkehrswende ist Ziel der Koalition
  • Auch in Hinblick auf Verkehrsgesetz
  • Fußverkehr: Mehr Aufenthaltsqualität für alle muss gewährleistet werden.
  • Gute Möglichkeit Straßenraum für Menschen zurück zu gewinnen.
  • Wir müssen den Straßenverkehr ersetzen. Ist größere Arbeit.

Carolina Mazza/ADFG:

  • Verband sagt: sicherer zu Fuß und mit Rad
  • Ist Vision für Berlin

Tino Schopf/SPD/Pankow Abgeordneter

  • Koalitionsvertrag, wir wollen Verkehrswende, klar wollen wir Kiezblocks
  • Mehr Verkehrssicherheit
  • Barcelona besucht, angeschaut

 F: Was sind offene Fragen und Bedenken?

 Eckhard Gauterin:

  • Ängste der Bürger*innen, sind nicht begründet.
  • z.B. Lieferverkehr! Lösbar
  • Angst vor Einzelhandelsknick

F: Widerstände gegen Veränderung existieren generell. Rechtliche Grundlage ist Mobilitätsgesetz – wie könnten wir den Bedenken entgegentreten? Welche sind das?

 Bedenken Moritz: Reden mit

  • Ver- und Entsorgung
  • Feuerwehr
  • Krankenwagen
  • Ansatz Einwohnerantrag ist wichtige Sache, damit Bevölkerung mitgenommen wird.
  • Akzeptanz schrittweise schaffen ist positiv.
  • Blockieren von Durchgangsverkehr
  • Gestaltung langsam probieren. Was wird gewollt? Experimentieren
  • Frage der guten Kommunikation.

Jarass:

  • Alternativen zu längeren Strecken ohne Autos: ÖPNV extrem ausgelastet zu Spitzenzeiten, Kapazitäten müssen ausgebaut werden.
  • Was gewinnt man daraus?
  • Fläche zur Nutzung für Aufenthalt
  • Sicherheit steigt, eine Art kleines Dorf entsteht, öffentliche Wohnzimmersituation

Wolf:

  • Einwände sind all lösbar, da billig und korrigierbar.
  • Dialog mit Anwohner*innen ist wichtig, Konsenz herstellen
  • Größtes Problem ist ausserhalb des Kiezblocks.
  • Verkehr wird auf die Hauptverkehrsstraßen verlagert, wo es jetzt bereits zu voll ist.
  • Antwort: Ausbau ÖPNV (hochinvestiv, braucht langen Vorlauf) und Fahrradverkehr (hochinvestiv, braucht langen Vorlauf): Dazu gibt es politisch massiven Gegenwind!!
  • Öffentlichen Druck erzeugen, politisch massiv aktiv werden zu Ausbau ÖPNV (
  • Mission: Eine vernünftige Alternative zu den Autos!!

F: Übergeordnete Straßen sind dem Senat unterstellt.  Was ist Geschwindigkeit des Verkehrs (Stichwort: Dorfqualität)? Frage des Formats und Kommunikation, so dass es Zustimmung geben kann. Was fordert Bürgerinitiativen von Politik aus Landesebene an Unterstützung?

 Idee von temporärer Leerung (nur Freitags) muss leichter möglich sein.

  • 10 Projekte besonders fördern zur Umsetzung.
  • Rechtliche Grundlage wurde erweitert.
  • Verwaltung muss sich dem mit ihren Regelwerken anpassen. Dauert ein bisschen.
  • Werben für Kiezblocks, an Wochenenden nachstellen/ausprobieren, hohe Akzeptanz durch Antrag der Bevölkerung. Nutzt der Sache.

Schopf (Pankow)

  • Alles sehr positiv: Haben Bürgerinitiativen gegründet, Veranstaltungen, lauter Landespolitiker hier
  • Fehlt nur Bezirksvorreiter
  • BVV hat einstimmig beschlossen, welche Kieze sollen Superblock in Pankow ausprobieren? nichts gesamt Pankow.
  • Weitere Anträge jenseits von Machbarkeitsstudie: Einbahnstrassen, Diagonalsperren.
  • Alle in den Blocks finden es super.
  • Alle finden es toll, aber: Vorher hat Barcelona massiv den ÖPNV ausgebaut, neue U-Bahnen….
  • Hauptstrassen sind voller von massiven Verkehr. Dort sind die Leute überbelastet.
  • Bezirke brauchen personelle Mittel in Verwaltung. Da sind Landespolitiker gefordert.
  • Alles dauert ein bisschen länger.

Eckhard:

  • Problem, wer Verantwortung für welche Straßen hat.
  • Pingpong spiel, um Leute/Inis ins Leere laufen zu lassen.
  • Klare Strukturen: Wer ist zuständig?
  • Bei BVG will Landesebene mitreden.
  • BVG ist offen.
  • Klare (Mittel) Unterstützung der Landesebene ist wichtig.
  • Wer muss eingebunden werden, welche Interessen sind tiefgreifend? Polizei, Feuerwehr, Entsorgung.

F: Was kann von Senats- in Bezirksebene hinein? Weisung, Mittel, Wissen. Flankierende Maßnahmen. Was sind die Möglichkeiten, das Konzept vorwärts zu treiben?

 Wolf:

  • Info und Handreichungen geben, da neues Thema für Verwaltung  (neu ist immer schwierig).
  • Tagung, Broschüren, Erfahrungen austauschen und zu holen. Gerade für Verwaltung
  • Lösungen und was kann das für Berlin heißen?
  • Problem der vielen Akteure: 2-stufigkeite der Verwaltung. Verkehrslenkung Berlin ist nun in Senatsverwaltung.
  • Pradigmenwechsel in Berliner Politik: Weg von Autofluss hin zu grün und Aufenthaltsquali.
  • Lenkungsgremium, Koordinierungsleistung der Akteure: BVG…
  • Versandet dann alles in viel Kommunikation.
  • Akteure frühzeitig zusammen bringen in runden Tisch, etc … für gemeinsames ziel, Gesamtperspektive.

F: Andere Beispiele, Rolle für Verwaltung?

 Jarass:

  • Runde Tische sind gute Idee für Bezirke, Bürger, Politik. Für demokratische Basis. Es gibt Kieze, die es versuchen. Zusammenbringen. D.h. punktuell und übergeordnet gleichzeitig.
  • Die, die mehr leiden: hoffen auf Verlagerung weg von Auto.
  • Autos Tempo 30 auf den Hauptstraßen. Hängt vom Senat ab.

Wolf:

  • Ansätze in Kiezen sind da… Wrangelkiez ist dran.
  • Aktive Akteure zusammenbringen zum Erfahrungsaustausch und Handreichungen. Bezirke sind zuständig und brauchen Tipps.

F: Was ist auf Senats- und Bezirksebene wichtig?

  • Hürden sind ungeklärte Zuständigkeiten
  • Konkreter Plan zur (schnellen) Umsetzung
  • Plan für Berlin von ADFC und CC zusammen erarbeitet
  • Schon zu viele tödliche Unfälle 2020.

F: Was kann Prozesse beschleunigen?

Schopf:

  • Verwaltung ist seit Jahrzehnten getrimmt auf fließenden Autoverkehr. Verkehrswende muss mit Umdenken einhergehen.
  • Kann man auch ohne Machbarkeitsstudie durchsetzen. Brauchen wir nicht! Hängt viel von einzelnen Akteure/Politikern ab.

Gauterin:

  • Wir haben das bereits aus DDR: Nikolaiviertel, Ernst Thälmann Park! Alte positive Erfahrungen zum Anknüpfen! Kann so schneller gehen!

F: Brauchen wir einen exemplarischen Fall? Muss Senat moderierende Rolle annehmen zwischen den Inis? Oder übergeordnete Struktur organisieren? Formatfrage: Bürgerbeteiligt. Was ist sinnvoll, wo können wir Schritte einleiten?

Wie kann Senat Experimente/ temporäre Dinge unterstützen? Experimentierklausel! Wie können wir Bürger*innen beteiligen?

 Moritz:

  • An praktischen Beispielen durchspielen
  • Bottom-up im Kiez
  • Pilotbeispiele und -projekte unterstützen (finanziell..)
  • Auf positive Projekte verweisen

Wolf:

  • Übergeordnete Strategie geht an Thema der zwei-stufigen Verwaltung vorbei.
  • Nur bei übergeordneten wegen wichtig wie Busspuren.
  • Übergeordnete Politik überzeugen durch gute Überzeugungsarbeit und Argumente: Tagung, internationale Beispiele für Bewusstsein.
  • Verweisung funktioniert nicht in Berlin.
  • Ini von unten bewegen viel schneller. Druck bewegt. Best practice and Impulse bewegt. Viele in Basis und Verwaltung gewinnen.
  • In bezirklicher Zuständigkeit geht es mit Überzeugungsarbeit. Übergeordnet kann Senat anordnen.
  • Senat kann Bezirk keine Anweisung geben, da es keine Fachaufsicht gibt (?).

F: Bürger*innen Beteiligung: wie könne sie im richtigen Maß beteiligt werden?

  • Zielgruppenspezifische Formate (Schulen, Senioren, ..) nicht durch GROSSE Versammlungen, eher nebenher,
  • Darstellbarkeit durch Benedicts einer solchen Stadtgestaltung. Wohlbefinden, Gesundheit, Platz. Gewinn anschauen, nicht Verlust.

 FRAGEN aus dem PUBLIKUM

  1. Regine Günter: 2030 soll Berlin City frei von Verbrennungsmotoren als Vision!
  2. Argumente: Schädlich für die Wirtschaft! A100 entlastet!
  3. Gentrifizierung: Wird es teuer wenn es schöner wird? Konzepte die Ärmsten zu integrieren?
  4. Schnell Umsetzung von Umweltfreundlichkeit: Förderung von Bussen als Idee! Wäre ein Senats Konzept!
  5. Im Stau stehend im ÖPNV: wer trennt Spuren?

Antworten:

  • Wolf: Elektro löst nur Emission, aber nicht Verkehr!
  • Busförderung BVG Konzept ist da: in E. Wird weiter ausgebaut bis 2030, alle auf Elektro/Emission frei.
  • ÖPNV im Stau: Mehr Busspuren und 350 Ampeln, die auf Vorrang schalten (700 könnten).
  • BVG Fahrer*innen können jetzt auch bewirken, dass parkende Autos auf Busspuren abgeschleppt werden können (Gilt auch für Radwege!!!)
  • Gentrifizierung durch Lebensqualität ist eine Gefahr: Mietendeckel als Antwort. Andere Maßnahmen: Ordnungspolitik,…
  • Tegel wollen den Flughafen behalten, damit die Mieten unten bleiben.
  • Bergamnnkiez verteilen Müll aus Angst vor Gentrifizierung.
  • Jarass: Es wird dazu gerade geforscht in Barcelona!!!
  • Barcelona hat vertikale und horizontale Busse! Alle 5 min! Alle 400 m eine Bushaltestelle!
  • Moritz: Es fehlt Fachpersonal als Fahrer*innen!
  • Niederlande wollen ab 2030 keinen neuen Verbrennungsmotore zulassen. City Maut als Idee. 20.5. Fachtag mit Gästen aus London und Stockholm!
  • Gentrifizierung: A100 wertet ab.
  • Politische Mehrheiten organisieren ist eine schwierige Sache!
  • Schopf: Bis 2030 ist nicht realistisch! Vision ist: Mobilität der Zukunft ist unser ÖPNV! Jeder Euro muss da rein. Busse, U Bahn, S-Bahn, Straßenbahn. Schneller werden in Verwaltung!
  • Gauterin: Ganz Berlin wird Kiezblock würde die Probleme lösen!

FRAGEN aus dem PUBLIKUM

  1. Visionslos und zu langsam: Verbrennungsmotor hat keine Zukunft! Sagen alle Nachbarn! Politik hängt hinten dran. Toolbox für schnelle Umsetzung in Bezirken.
  2. Parkplatzthema: Recht darauf, mein Auto im öffentlichen Raum zu parken. Gestaltung.
  3. Kiezblock Erfahrung in Pankow: Ganz positiv, Zuspruch, schnell, viel, nur 2 negative Rückmeldungen!! Bürger sind längst auf dem Weg!
  4. Regelung für Straßenverkehrsordnung: §45! Bundesgesetz: Rundschreiben an alle Bezirke zur Stärkung der Kolleg*innen in den Kiezen!
  5. Bürgerinitiativen: Individualverkehr ist heilig, wie geht man mit Widerständen um!

 Antworten

  • Parken: Kaskelkiez hat weniger Autos und Besitzer. Beispiel xxxx Parken…. Konzept heißt nicht: Auto raus, sondern Push & Pull: anbieten und fordern.
  • Parkplätze: ÖPNV im S-Bahn-Ring ist gut. In Außenbezirken schwierig.
  • Toolbox: Kann es geben, aber machen die Bezirke da mit? Jeder Bezirk macht sein eigenes Ding, es gibt kein Weisungsrecht.

Endrunde

Dank für Debatte und Arbeiten an Vision

Dieses Denkformat wiederholen in 6-12 Monaten!

F: Schlaglichtrunde: Was haben Sie persönlich mitgenommen, was machen sie als konkreten 1. Schritt?

  •  Jarass: Push & pull ist wichtig. Berlin kann mutiger sein, siehe Madrid, Amsterdam.
  • Runder Tisch Idee super, uns vernetzen und alle zusammen in nächsten 6 Monaten machen.
  • Moritz: Idee in meinen Kiez Treptow-Köpenick mitnehmen! Runder Tisch!
  • Mazza: Nur ÖVN reicht nicht. Wir müssen für Alternativen sorgen. Lastenräder. Weiter Druck machen und gleichzeitig zusammenarbeiten. Wissenschaftliche Papiere der Best Practice für Kommunen zur Verfügung stellen!
  • Schopf: Superblock ist in Berlin als Format angekommen. Date mit Aktivsten in Pankow um Nachbarschaften zu überzeugen.
  • Gautin: Freut sich auf Veranstaltung in 6 Monaten. Verwaltung in Lichtenberg mit diesem Team konfrontieren. Werden1. Kiezblock in 6 Monaten haben. Freut sich auf Veranstaltung!

Bebauungsplan: wir fragen nach

Uns ist es gelung Thorsten Hofer von der SPD als Unterstützer für unsere BI zu gewinnen. Als Mitglied des Abgeordneten ist er nicht unmittelbar in das politische Geschehen der BVV eingebunden. Konkret gibt es ein Anfrage an die BVV über den aktuellen Stand für den Bebauungsplan. (lesen sie hier).

 

Regeltreffen BI 6.02.2020

Ort:                Restaurant Hua Li Du, Dietzgenstr. 11a, 13156 Berlin

Zeit:               19h-21h00

Teilnehmer: Gründungskomitee, Bürger aus Pankow-Niederschönhausen

Unser heutige Treffen hatte zwei Tagespunkte:

  • Mietminderung bei Verkehrslärm
  • Kietzblocks Pankow
Mietminderung bei Verkehrslärm

Aus konkretem Anlass hatte sich eine Anwohnerin an unsere BI gewandt mit der Bitte sie zu unterstützen bei Thema „Mietminderung wegen Verkehrslärm“. Angefochten wird eine Mieterhöhung  des Vermieters, da die Wohnung nicht dem entspricht, was lt. Mietvertrag (Annonce) angegeben wurde. Da wurde nämlich die Wackenbergstr. als „ruhige Nebenstraße“ beschrieben. Was jedem der hier wohnt als Hohn vorkommen muss.
Für uns als BI ist dies natürlich ein spannendes Thema, welches wir in der Vergangenheit noch nicht betrachtet hatten. Aber wenn es der Anwohnerin mit Hilfe des Mietervereins gelingt die Mietminderung durchzusetzen, dann wird es für Politik und Verwaltung immer schwieriger die Lärmbelästigung zu verharmlosen. Gleichzeitig werden Vermieter oder Hausverwaltungen den Druck auf die Behörden erhöhen hier endlich Abhilfe zu schaffen. 

Wir werden sie als BI auf dem laufenden halten, wie sich der Sachverhalt weiter entwickelt.

#Kietzblocks Pankow

Durch Zufall haben wir von der Initiative „Changing Citys“ erfahren. Recherchen haben ergeben, dass es in Pankow bereits 18 konkrete Vorschläge für sogenannte Kietzblocks gibt. Zwei davon sollen bis 2021 als Pilotprojekte bereits umgesetzt werden. 

Auf einer Veranstaltung am 12.Februar werden die Kietzblocks der Politik vorgestellt. Unser Ziel ist es, so schnell wie möglich dieser Initiative beizutreten um unseren eigenen Kitzblock zu kreieren. Wir als BI sind durchaus der Meinung das auch in Niederschönhausen diverse „Schleichwege“ durch das Wohngebiet genutzt werden, um dem Staus auf den übergeordneten Straßen zu umgehen. Und genau hier setzen die Kietzblocks an. Durch gezielte Verkehrslenkung und „Blocken“ soll der Verkehr „geführt“ werden. Wenn mitmachen möchte kann sich gerne mit uns in Verbindung setzten oder sich direkt auf deren Website (hier) informieren.

Regeltreffen 19.12.2019

Ort:                Restaurant Hua Li Du, Dietzgenstr. 11a, 13156 Berlin

Zeit:               19h-21h00

Teilnehmer: Gründungskomitee, Frau Heydenreich (Grüne), Bürger aus Pankow Niederschönhausen

Mittelpunkt für das heutige Treffen war ein Gespräch mit Frau Heydenreich (Grüne).

Endlich hat es geklappt. Wir hatten einen gemeinsamen Termin gefunden. Kurz vor dem Jahresausklang wollten wir einerseits das langsamzur Neige gehende Jahr revue passieren lassen und einen Ausblick in die Zukunft wagen. Wie können wir als BI effektiver und wirkungsvoller werden, was sind derzeit noch unsere Schwächen und wie gelingt es uns Beschlüsse der BVV schneller in die Tat umsetzten zu lassen. 

Eine bisweilen sehr heftig geführte Disskussion hat einmal mehr das große Manko unserer Zeit aufgedeckt… Politik und Realität agieren in unterschiedlichen Welten und Zeitvorstellungen. Zudem sind die gegenwärtigen Strukturen nicht geeignet wirkungsvoll und schnell politsche Entscheidungen in die Tat umzusetzen.

Konkret ging es um die in der BVV beschlossenen „kurzfristigen Verkehrsmaßnahmen“. Es heißt ja nicht umsonst „kurzfristig“. Aber der zuständige Stadtrat (Vollrad Kuhn – Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste) treibt dieses Thema leider nur sehr zögerlich… Grundtenor: „Das dauert…“ Für uns als BI aber ein nicht hinzunehmender Zustand.

Beim Thema „Bebauungsplan“ sieht es leider nicht viel anders aus. Seit dem Beschluss der BVV ist auch hier nicht viel passiert. Aber wir als BI sind gespannt auf die Vorstellung der Studentenarbeit zum Thema „Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet (Niedernschönhausen)“. Wir erhoffen uns dadurch einen neuen Impuls der vielleicht keinen direkten Einfluss auf den eigentlichen Bebauungsplan hat aber zumindest eine Basis für die Umsetzung der kurzfristigen Verkehrsmaßnahmen ist. 

 

#Kietzblocks Pankow: wir steigen mit ein

Am 12.Februar wurden 18 Kiezblocks vor Stadtrahn Kuhn präsentiert.

Im Moment sind wir als BI dabei die erforderlichen Unterlagen zu erstellen. Ziel ist das wir als 19. Kietzblock der Initiative von „Changing Cities“ beitreten können. Wir wären dann „G3 Latte-Kiez“.

6.3.2020 Neujahrsempfang bei den Grünen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

auf Grund unserer intensiven Zusammenarbeit in der BVV Pankow wurden wir als BI auf den Neujahrsempfang
der Grünen eingeladen. Jeder der mag kann sich unter der unten angegebenen Mail anmelden und daran teilnehmen.

Wann: 6. März 2020 um 18:00 Uhr

Wo: Roadrunners Club Berlin im alten Kes­selhaus der Königsst­adt Brauerei, Saarbrücker Straße 24

Ab 19.30 Uhr berichten Ramona Pop (Senatorin) und Stefan Gelbhaar (Bundestagsabgeordneter) in einer kleinen Talkrunde über Neuigkeiten von der Verkehrswende in Berlin und Deutschland. Pankower Ve­reine präsentieren uns ihre Ideen zur Verkehrswen­de an Stellwänden.​

Wir freuen uns auf einen regen Austausch – nicht nur zu Verkehrsthemen!

Herzlichst,

Eure Fraktionsvorsitzenden

Dr. Cordelia Koch und Dr. Oliver Jütting

Um Anmeldung wird gebeten unter: empfang@gruene-fraktion-pankow.de

Ihre BI

Nächstes Regeltreffen 12.3.2020

Ort:                      Restaurant Hua Li Du, Dietzgenstr. 11a,
                             13156 Berlin

Zeit:                     19:30h-21h00