Ort:               „Alte Schmiede“, Spittastraße 40, 10317 Berlin-Lichtenberg

Wann:           13.Februar 2020 / 19h-21h30

Sei eingeladen zu einer spannenden Diskussionsrunde rund um Kiezblocks, autoärmer Anwesend: ca. 100 Gäste und 7 geladene Expert*innen für den Panel

Intro von Eckard Gauterin

Ausgangssituation:

• Ostkreuz, dicht bebaut, viel Durchgangsverkehr
• Zahlreiche Neubauprojekte (10.000e Wohnungen und 10.000 qm neues Gewerbe)=Zunahme des Verkehrs
• Elsenbrücke wird zudem neu aufgebaut
• A100 Treptower Par
• Ostkreuz ist gigantischer Benefit mit S-Bahn, Strassenbahnen, Bussen, Regional-und Fernbahnen
• Aber auch Nadelöhr, da wenig Querung durch Bahnübergänge oder Unterführungen.
• 95% der Autos sind Durchgangsverkehr. 5% Autos sind aus dem Kiez.
• Abgas- und Lärmproblematik bringen jährlich bis zu 20.000 indirekte Tote durch Schall und Abgase.
• Schleichwege durch den Kiez bergen Unfallgefahr, vor allem da es soviel schulen und Kitas gibt

• Keine leichte Überquerung für Fußgänger zu Hauptverkehrszeiten
• Ostkreuz: Toller Umstiegs Bahnhof: Nicht für die Lichtenberg/Hauptstraßen Seite, aber gut für Friedrichshain Seite
• Summe der Probleme ist komplex und divers, groß. Kiezblocks ist ein Konzept, was viele Themen anspricht

Kiezblocks

• Kompartments: Sind dichte besiedelte Wohngebiete, die gegen andere abgeblockt werden.

Superblocks (Barcelona, HH, Vitoria-Gasteiz) genannt Superilla

• Nur ein Weg geht in die Kieze rein und wieder raus
• Video: Superblocks Barcelona
• Zielsetzung: Lebensqualität gewinnen
• Kritik: Gated Community Es geht nicht darum, sondern es geht um das gleiche Recht für alle Verkehrs Teilnehmer*innen. Hinterfragung unserer Mobilität, wie wir sie für Kinder, Jugendliche, mobilitätseingeschränkte Menschen haben.

KFZ Verlagerung

• Wiedergewinnung der Nebenstraßen durch Diagonalfilter, Stichstraßen,
• wichtig: jeder Bereich ist nach wie vor erschließbar aber keine Schleichwege für den Durchgangsverkehrt mehr
• Das Auto soll zu Gast sein!
• Anwohner*innen zu neuralgischen Punkten befragen

KFZ Vermeidung

• Bei Einbahnstraßen sind die Rad und Fußwege viel kürzer
• ÖPNV Nutzung wird attraktiver (ABER: Es muss ein gutes Angebot sein)
• Sichere Kreuzungsmöglichkeiten schaffen

Bessere Aufenthaltsqualität

• Deutliche Entschleunigung
• Gewinnung KFZ-freier Flächen

Vorteil Kiezblocks:

• Einfache Sache: Kübel, Poller, einfach Verkehrs-Lenkung, kostengünstig im 1. Schritt
• Schnelle Realisierung, einfache Anpassung (=taktischer Urbanismus)

Ostkreuz

• In allen 9 betroffenen Quartiere soll umgesetzt werden
• 4 Hauptverkehrsstraßen bleiben übrig zum Wechseln in die Quartiere und Erreichen des Ostkreuzes
• Lichtenbergseite: andere Verwaltung
• Pankow: Beschlüsse, weiter als Lichtenberg
• Bürger*innen-Antragsidee. Nötig: 1000 Unterschriften
• Nöldnerstrasse soll Umweltspur bekommen (nur Bus, Rad, Anlieger)

 Expert*innen Podiumsdiskussion

Isabell Eberlein Changing Cities moderiert

F: Was sehen Sie als Vision am Kiezblock, was sehen Sie als kritisch?

 Harald Wolf, Grüne:

• Stimmt zu
• Will Aufenthaltsqualität: Leben, Austausch und Aufenthalt
• Probleme kriegen wir nicht mit den Auto gelöst.
• Frei von Durchgangsverkehr

Julia Jarass, DLR:

• Studie Barcelona. PKW 20% reduziert durch Superblocks in gesamten Stadt. Weniger Lärm, grüner, weniger Stickstoff, weniger Tote durch Hitze, …
• Messbare Effekte für Stadt
• Barcelona will 500 Superblocks umsetzen
• Weltweite Beispiele
• Was passt für Berlin? Mutig sein, ausprobieren.
• Gute Erfahrung im Bergmann Kiez. Antrag für Durchgangsverkehr raushalten, positiv beschlossen, Austausch für Umsetzung, hoffentlich wird Sommer 2020 gebaut
• Schnell!!! Super

Harald Moritz/Grüner/Treptow-Köpenick

• Hohe Aufenthaltsqualität
• Verkehrswende ist Ziel der Koalition
• Auch in Hinblick auf Verkehrsgesetz
• Fußverkehr: Mehr Aufenthaltsqualität für alle muss gewährleistet werden.
• Gute Möglichkeit Straßenraum für Menschen zurück zu gewinnen.
• Wir müssen den Straßenverkehr ersetzen. Ist größere Arbeit.

Carolina Mazza/ADFG:

• Verband sagt: sicherer zu Fuß und mit Rad
• Ist Vision für Berlin

Tino Schopf/SPD/Pankow Abgeordneter

• Koalitionsvertrag, wir wollen Verkehrswende, klar wollen wir Kiezblocks
• Mehr Verkehrssicherheit
• Barcelona besucht, angeschaut

 F: Was sind offene Fragen und Bedenken?

 Eckhard Gauterin:

• Ängste der Bürger*innen, sind nicht begründet.
• z.B. Lieferverkehr! Lösbar
• Angst vor Einzelhandelsknick

F: Widerstände gegen Veränderung existieren generell. Rechtliche Grundlage ist Mobilitätsgesetz – wie könnten wir den Bedenken entgegentreten? Welche sind das?

 Bedenken Moritz: Reden mit

• Ver- und Entsorgung
• Feuerwehr
• Krankenwagen
• Ansatz Einwohnerantrag ist wichtige Sache, damit Bevölkerung mitgenommen wird.
• Akzeptanz schrittweise schaffen ist positiv.
• Blockieren von Durchgangsverkehr
• Gestaltung langsam probieren. Was wird gewollt? Experimentieren
• Frage der guten Kommunikation.

Jarass:

• Alternativen zu längeren Strecken ohne Autos: ÖPNV extrem ausgelastet zu Spitzenzeiten, Kapazitäten müssen ausgebaut werden.
• Was gewinnt man daraus?
• Fläche zur Nutzung für Aufenthalt
• Sicherheit steigt, eine Art kleines Dorf entsteht, öffentliche Wohnzimmersituation

Wolf:

• Einwände sind all lösbar, da billig und korrigierbar.
• Dialog mit Anwohner*innen ist wichtig, Konsenz herstellen
• Größtes Problem ist ausserhalb des Kiezblocks.
• Verkehr wird auf die Hauptverkehrsstraßen verlagert, wo es jetzt bereits zu voll ist.
• Antwort: Ausbau ÖPNV (hochinvestiv, braucht langen Vorlauf) und Fahrradverkehr (hochinvestiv, braucht langen Vorlauf): Dazu gibt es politisch massiven Gegenwind!!
• Öffentlichen Druck erzeugen, politisch massiv aktiv werden zu Ausbau ÖPNV (
• Mission: Eine vernünftige Alternative zu den Autos!!

F: Übergeordnete Straßen sind dem Senat unterstellt.  Was ist Geschwindigkeit des Verkehrs (Stichwort: Dorfqualität)? Frage des Formats und Kommunikation, so dass es Zustimmung geben kann. Was fordert Bürgerinitiativen von Politik aus Landesebene an Unterstützung?

 Idee von temporärer Leerung (nur Freitags) muss leichter möglich sein.

• 10 Projekte besonders fördern zur Umsetzung.
• Rechtliche Grundlage wurde erweitert.
• Verwaltung muss sich dem mit ihren Regelwerken anpassen. Dauert ein bisschen.
• Werben für Kiezblocks, an Wochenenden nachstellen/ausprobieren, hohe Akzeptanz durch Antrag der Bevölkerung. Nutzt der Sache.

Schopf (Pankow)

• Alles sehr positiv: Haben Bürgerinitiativen gegründet, Veranstaltungen, lauter Landespolitiker hier
• Fehlt nur Bezirksvorreiter
• BVV hat einstimmig beschlossen, welche Kieze sollen Superblock in Pankow ausprobieren? nichts gesamt Pankow.
• Weitere Anträge jenseits von Machbarkeitsstudie: Einbahnstrassen, Diagonalsperren.
• Alle in den Blocks finden es super.
• Alle finden es toll, aber: Vorher hat Barcelona massiv den ÖPNV ausgebaut, neue U-Bahnen….
• Hauptstrassen sind voller von massiven Verkehr. Dort sind die Leute überbelastet.
• Bezirke brauchen personelle Mittel in Verwaltung. Da sind Landespolitiker gefordert.
• Alles dauert ein bisschen länger.

Eckhard:

• Problem, wer Verantwortung für welche Straßen hat.
• Pingpong spiel, um Leute/Inis ins Leere laufen zu lassen.
• Klare Strukturen: Wer ist zuständig?
• Bei BVG will Landesebene mitreden.
• BVG ist offen.
• Klare (Mittel) Unterstützung der Landesebene ist wichtig.
• Wer muss eingebunden werden, welche Interessen sind tiefgreifend? Polizei, Feuerwehr, Entsorgung.

F: Was kann von Senats- in Bezirksebene hinein? Weisung, Mittel, Wissen. Flankierende Maßnahmen. Was sind die Möglichkeiten, das Konzept vorwärts zu treiben?

 Wolf:

• Info und Handreichungen geben, da neues Thema für Verwaltung  (neu ist immer schwierig).
• Tagung, Broschüren, Erfahrungen austauschen und zu holen. Gerade für Verwaltung
• Lösungen und was kann das für Berlin heißen?
• Problem der vielen Akteure: 2-stufigkeite der Verwaltung. Verkehrslenkung Berlin ist nun in Senatsverwaltung.
• Pradigmenwechsel in Berliner Politik: Weg von Autofluss hin zu grün und Aufenthaltsquali.
• Lenkungsgremium, Koordinierungsleistung der Akteure: BVG…
• Versandet dann alles in viel Kommunikation.
• Akteure frühzeitig zusammen bringen in runden Tisch, etc … für gemeinsames ziel, Gesamtperspektive.

F: Andere Beispiele, Rolle für Verwaltung?

 Jarass:

• Runde Tische sind gute Idee für Bezirke, Bürger, Politik. Für demokratische Basis. Es gibt Kieze, die es versuchen. Zusammenbringen. D.h. punktuell und übergeordnet gleichzeitig.
• Die, die mehr leiden: hoffen auf Verlagerung weg von Auto.
• Autos Tempo 30 auf den Hauptstraßen. Hängt vom Senat ab.

Wolf:

• Ansätze in Kiezen sind da… Wrangelkiez ist dran.
• Aktive Akteure zusammenbringen zum Erfahrungsaustausch und Handreichungen. Bezirke sind zuständig und brauchen Tipps.

F: Was ist auf Senats- und Bezirksebene wichtig?

• Hürden sind ungeklärte Zuständigkeiten
• Konkreter Plan zur (schnellen) Umsetzung
• Plan für Berlin von ADFC und CC zusammen erarbeitet
• Schon zu viele tödliche Unfälle 2020.

F: Was kann Prozesse beschleunigen?

Schopf:

• Verwaltung ist seit Jahrzehnten getrimmt auf fließenden Autoverkehr. Verkehrswende muss mit Umdenken einhergehen.
• Kann man auch ohne Machbarkeitsstudie durchsetzen. Brauchen wir nicht! Hängt viel von einzelnen Akteure/Politikern ab.

Gauterin:

• Wir haben das bereits aus DDR: Nikolaiviertel, Ernst Thälmann Park! Alte positive Erfahrungen zum Anknüpfen! Kann so schneller gehen!

F: Brauchen wir einen exemplarischen Fall? Muss Senat moderierende Rolle annehmen zwischen den Inis? Oder übergeordnete Struktur organisieren? Formatfrage: Bürgerbeteiligt. Was ist sinnvoll, wo können wir Schritte einleiten?

Wie kann Senat Experimente/ temporäre Dinge unterstützen? Experimentierklausel! Wie können wir Bürger*innen beteiligen?

 Moritz:

• An praktischen Beispielen durchspielen
• Bottom-up im Kiez
• Pilotbeispiele und -projekte unterstützen (finanziell..)
• Auf positive Projekte verweisen

Wolf:

• Übergeordnete Strategie geht an Thema der zwei-stufigen Verwaltung vorbei.
• Nur bei übergeordneten wegen wichtig wie Busspuren.
• Übergeordnete Politik überzeugen durch gute Überzeugungsarbeit und Argumente: Tagung, internationale Beispiele für Bewusstsein.
• Verweisung funktioniert nicht in Berlin.
• Ini von unten bewegen viel schneller. Druck bewegt. Best practice and Impulse bewegt. Viele in Basis und Verwaltung gewinnen.
• In bezirklicher Zuständigkeit geht es mit Überzeugungsarbeit. Übergeordnet kann Senat anordnen.
• Senat kann Bezirk keine Anweisung geben, da es keine Fachaufsicht gibt (?).

F: Bürger*innen Beteiligung: wie könne sie im richtigen Maß beteiligt werden?

• Zielgruppenspezifische Formate (Schulen, Senioren, ..) nicht durch GROSSE Versammlungen, eher nebenher,
• Darstellbarkeit durch Benedicts einer solchen Stadtgestaltung. Wohlbefinden, Gesundheit, Platz. Gewinn anschauen, nicht Verlust.

 FRAGEN aus dem PUBLIKUM

1. Regine Günter: 2030 soll Berlin City frei von Verbrennungsmotoren als Vision!
2. Argumente: Schädlich für die Wirtschaft! A100 entlastet!
3. Gentrifizierung: Wird es teuer wenn es schöner wird? Konzepte die Ärmsten zu integrieren?
4. Schnell Umsetzung von Umweltfreundlichkeit: Förderung von Bussen als Idee! Wäre ein Senats Konzept!
5. Im Stau stehend im ÖPNV: wer trennt Spuren?

Antworten:

• Wolf: Elektro löst nur Emission, aber nicht Verkehr!
• Busförderung BVG Konzept ist da: in E. Wird weiter ausgebaut bis 2030, alle auf Elektro/Emission frei.
• ÖPNV im Stau: Mehr Busspuren und 350 Ampeln, die auf Vorrang schalten (700 könnten).
• BVG Fahrer*innen können jetzt auch bewirken, dass parkende Autos auf Busspuren abgeschleppt werden können (Gilt auch für Radwege!!!)
• Gentrifizierung durch Lebensqualität ist eine Gefahr: Mietendeckel als Antwort. Andere Maßnahmen: Ordnungspolitik,…
• Tegel wollen den Flughafen behalten, damit die Mieten unten bleiben.
• Bergamnnkiez verteilen Müll aus Angst vor Gentrifizierung.
• Jarass: Es wird dazu gerade geforscht in Barcelona!!!
• Barcelona hat vertikale und horizontale Busse! Alle 5 min! Alle 400 m eine Bushaltestelle!
• Moritz: Es fehlt Fachpersonal als Fahrer*innen!
• Niederlande wollen ab 2030 keinen neuen Verbrennungsmotore zulassen. City Maut als Idee. 20.5. Fachtag mit Gästen aus London und Stockholm!
• Gentrifizierung: A100 wertet ab.
• Politische Mehrheiten organisieren ist eine schwierige Sache!
• Schopf: Bis 2030 ist nicht realistisch! Vision ist: Mobilität der Zukunft ist unser ÖPNV! Jeder Euro muss da rein. Busse, U Bahn, S-Bahn, Straßenbahn. Schneller werden in Verwaltung!
• Gauterin: Ganz Berlin wird Kiezblock würde die Probleme lösen!

FRAGEN aus dem PUBLIKUM

1. Visionslos und zu langsam: Verbrennungsmotor hat keine Zukunft! Sagen alle Nachbarn! Politik hängt hinten dran. Toolbox für schnelle Umsetzung in Bezirken.
2. Parkplatzthema: Recht darauf, mein Auto im öffentlichen Raum zu parken. Gestaltung.
3. Kiezblock Erfahrung in Pankow: Ganz positiv, Zuspruch, schnell, viel, nur 2 negative Rückmeldungen!! Bürger sind längst auf dem Weg!
4. Regelung für Straßenverkehrsordnung: §45! Bundesgesetz: Rundschreiben an alle Bezirke zur Stärkung der Kolleg*innen in den Kiezen!
5. Bürgerinitiativen: Individualverkehr ist heilig, wie geht man mit Widerständen um!

 Antworten

• Parken: Kaskelkiez hat weniger Autos und Besitzer. Beispiel xxxx Parken…. Konzept heißt nicht: Auto raus, sondern Push & Pull: anbieten und fordern.
• Parkplätze: ÖPNV im S-Bahn-Ring ist gut. In Außenbezirken schwierig.
• Toolbox: Kann es geben, aber machen die Bezirke da mit? Jeder Bezirk macht sein eigenes Ding, es gibt kein Weisungsrecht.

Endrunde

Dank für Debatte und Arbeiten an Vision

Dieses Denkformat wiederholen in 6-12 Monaten!

F: Schlaglichtrunde: Was haben Sie persönlich mitgenommen, was machen sie als konkreten 1. Schritt?

•  Jarass: Push & pull ist wichtig. Berlin kann mutiger sein, siehe Madrid, Amsterdam.
• Runder Tisch Idee super, uns vernetzen und alle zusammen in nächsten 6 Monaten machen.
• Moritz: Idee in meinen Kiez Treptow-Köpenick mitnehmen! Runder Tisch!
• Mazza: Nur ÖVN reicht nicht. Wir müssen für Alternativen sorgen. Lastenräder. Weiter Druck machen und gleichzeitig zusammenarbeiten. Wissenschaftliche Papiere der Best Practice für Kommunen zur Verfügung stellen!
• Schopf: Superblock ist in Berlin als Format angekommen. Date mit Aktivsten in Pankow um Nachbarschaften zu überzeugen.
• Gautin: Freut sich auf Veranstaltung in 6 Monaten. Verwaltung in Lichtenberg mit diesem Team konfrontieren. Werden1. Kiezblock in 6 Monaten haben. Freut sich auf Veranstaltung!

Ort:                Restaurant Hua Li Du, Dietzgenstr. 11a, 13156 Berlin

Zeit:               19h-21h00

Teilnehmer: Gründungskomitee, Bürger aus Pankow-Niederschönhausen

Unser heutige Treffen hatte zwei Tagespunkte:

• Mietminderung bei Verkehrslärm
• Kietzblocks Pankow

Mietminderung bei Verkehrslärm

Aus konkretem Anlass hatte sich eine Anwohnerin an unsere BI gewandt mit der Bitte sie zu unterstützen bei Thema „Mietminderung wegen Verkehrslärm“. Angefochten wird eine Mieterhöhung  des Vermieters, da die Wohnung nicht dem entspricht, was lt. Mietvertrag (Annonce) angegeben wurde. Da wurde nämlich die Wackenbergstr. als „ruhige Nebenstraße“ beschrieben. Was jedem der hier wohnt als Hohn vorkommen muss.
Für uns als BI ist dies natürlich ein spannendes Thema, welches wir in der Vergangenheit noch nicht betrachtet hatten. Aber wenn es der Anwohnerin mit Hilfe des Mietervereins gelingt die Mietminderung durchzusetzen, dann wird es für Politik und Verwaltung immer schwieriger die Lärmbelästigung zu verharmlosen. Gleichzeitig werden Vermieter oder Hausverwaltungen den Druck auf die Behörden erhöhen hier endlich Abhilfe zu schaffen. 

Wir werden sie als BI auf dem laufenden halten, wie sich der Sachverhalt weiter entwickelt.

#Kietzblocks Pankow

Durch Zufall haben wir von der Initiative „Changing Citys“ erfahren. Recherchen haben ergeben, dass es in Pankow bereits 18 konkrete Vorschläge für sogenannte Kietzblocks gibt. Zwei davon sollen bis 2021 als Pilotprojekte bereits umgesetzt werden. 

Auf einer Veranstaltung am 12.Februar werden die Kietzblocks der Politik vorgestellt. Unser Ziel ist es, so schnell wie möglich dieser Initiative beizutreten um unseren eigenen Kitzblock zu kreieren. Wir als BI sind durchaus der Meinung das auch in Niederschönhausen diverse „Schleichwege“ durch das Wohngebiet genutzt werden, um dem Staus auf den übergeordneten Straßen zu umgehen. Und genau hier setzen die Kietzblocks an. Durch gezielte Verkehrslenkung und „Blocken“ soll der Verkehr „geführt“ werden. Wenn mitmachen möchte kann sich gerne mit uns in Verbindung setzten oder sich direkt auf deren Website (hier) informieren.

Ort:                Restaurant Hua Li Du, Dietzgenstr. 11a, 13156 Berlin

Zeit:               19h-21h00

Teilnehmer: Gründungskomitee, Frau Heydenreich (Grüne), Bürger aus Pankow Niederschönhausen

Mittelpunkt für das heutige Treffen war ein Gespräch mit Frau Heydenreich (Grüne).

Endlich hat es geklappt. Wir hatten einen gemeinsamen Termin gefunden. Kurz vor dem Jahresausklang wollten wir einerseits das langsamzur Neige gehende Jahr revue passieren lassen und einen Ausblick in die Zukunft wagen. Wie können wir als BI effektiver und wirkungsvoller werden, was sind derzeit noch unsere Schwächen und wie gelingt es uns Beschlüsse der BVV schneller in die Tat umsetzten zu lassen. 

Eine bisweilen sehr heftig geführte Disskussion hat einmal mehr das große Manko unserer Zeit aufgedeckt… Politik und Realität agieren in unterschiedlichen Welten und Zeitvorstellungen. Zudem sind die gegenwärtigen Strukturen nicht geeignet wirkungsvoll und schnell politsche Entscheidungen in die Tat umzusetzen.

Konkret ging es um die in der BVV beschlossenen „kurzfristigen Verkehrsmaßnahmen“. Es heißt ja nicht umsonst „kurzfristig“. Aber der zuständige Stadtrat (Vollrad Kuhn – Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste) treibt dieses Thema leider nur sehr zögerlich… Grundtenor: „Das dauert…“ Für uns als BI aber ein nicht hinzunehmender Zustand.

Beim Thema „Bebauungsplan“ sieht es leider nicht viel anders aus. Seit dem Beschluss der BVV ist auch hier nicht viel passiert. Aber wir als BI sind gespannt auf die Vorstellung der Studentenarbeit zum Thema „Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet (Niedernschönhausen)“. Wir erhoffen uns dadurch einen neuen Impuls der vielleicht keinen direkten Einfluss auf den eigentlichen Bebauungsplan hat aber zumindest eine Basis für die Umsetzung der kurzfristigen Verkehrsmaßnahmen ist.