Regeltreffen 19.12.2019

Ort:                Restaurant Hua Li Du, Dietzgenstr. 11a, 13156 Berlin

Zeit:               19h-21h00

Teilnehmer: Gründungskomitee, Frau Heydenreich (Grüne), Bürger aus Pankow Niederschönhausen

Mittelpunkt für das heutige Treffen war ein Gespräch mit Frau Heydenreich (Grüne).

Endlich hat es geklappt. Wir hatten einen gemeinsamen Termin gefunden. Kurz vor dem Jahresausklang wollten wir einerseits das langsamzur Neige gehende Jahr revue passieren lassen und einen Ausblick in die Zukunft wagen. Wie können wir als BI effektiver und wirkungsvoller werden, was sind derzeit noch unsere Schwächen und wie gelingt es uns Beschlüsse der BVV schneller in die Tat umsetzten zu lassen. 

Eine bisweilen sehr heftig geführte Disskussion hat einmal mehr das große Manko unserer Zeit aufgedeckt… Politik und Realität agieren in unterschiedlichen Welten und Zeitvorstellungen. Zudem sind die gegenwärtigen Strukturen nicht geeignet wirkungsvoll und schnell politsche Entscheidungen in die Tat umzusetzen.

Konkret ging es um die in der BVV beschlossenen „kurzfristigen Verkehrsmaßnahmen“. Es heißt ja nicht umsonst „kurzfristig“. Aber der zuständige Stadtrat (Vollrad Kuhn – Abteilung Stadtentwicklung und Bürgerdienste) treibt dieses Thema leider nur sehr zögerlich… Grundtenor: „Das dauert…“ Für uns als BI aber ein nicht hinzunehmender Zustand.

Beim Thema „Bebauungsplan“ sieht es leider nicht viel anders aus. Seit dem Beschluss der BVV ist auch hier nicht viel passiert. Aber wir als BI sind gespannt auf die Vorstellung der Studentenarbeit zum Thema „Mobilitätskonzept für das Gewerbegebiet (Niedernschönhausen)“. Wir erhoffen uns dadurch einen neuen Impuls der vielleicht keinen direkten Einfluss auf den eigentlichen Bebauungsplan hat aber zumindest eine Basis für die Umsetzung der kurzfristigen Verkehrsmaßnahmen ist.