Regeltreffen BI 31.10.19

Ort:                      Restaurant Hua Li Du, Dietzgenstr. 11a,
                             13156 Berlin

Zeit:                     19:30h-21h00

Teilnehmer:         Klaus Fiessinger, Andreas Deuse, Renate Faltin
                                (Gründungskomitee), drei Bürger aus Niederschönhausen

Tagesordnungspunkte:

• Verantwortlichkeiten

Nach über einem Jahr des Bestehens unserer BI war es an der Zeit, einen Blick zurückzuwerfen und zu schauen: Was war gut und hat sich bewährt? u/o Wo müssen wir besser und effizienter werden?

Die Gründungsmitglieder haben dazu den Vorschlag gemacht, dass eine Aufgabenteilung und Themenbezogene Zuordnung auf einzelne Personen sinnvoll ist. Im Verlauf des letzten Jahres haben sich diverse Aufgaben wiederholt und verschiedene (langfristige) Themen herauskristallisiert für die eine feste personenbezogene Zuordnung durchaus Sinn macht. Zudem hat jeder der Beteiligten seine Stärken und Schwächen und die wollen wir gezielt nutzen. Im Einzelnen wurde sich auf folgende Aufgabenteilung geeinigt:

Renate Faltin wird sich überwiegend mit dem Verfassen von Anschreiben für Behörden, die BVV oder andere öffentliche Institutionen kümmern. Da die Kommunikation mit Behörden in der Regel sehr schleppend verläuft wird sie sich zudem um entsprechende Mahnungen bzw. Fristenüberwachungen kümmern.

Klaus Fiesinger übernimmt weitestgehend kommunikative Aufgaben innerhalb der BI. Hierbei insbesondere der Kontakt zu den Gewerbetreibenden im Gewerbegebiet Niederschönhausen sowie den Parteien, die wir als „Unterstützer“ in der BVV benötigen.

Andreas Deuse ist zuständig für die Pflege der Website, Veröffentlichungen, Einladungen, Flyer Erstellung. Zusätzlich übernimmt er die Mitgliedschaft im Verein „Verkehr-Pankow.de“ und bildet somit das Bindeglied zwischen den beiden Bürgerinitiativen.

Ulrich Schauer hat sich dazu bereit erklärt eine „technische Plattform“ anzulegen bzw. zu organisieren die wir als Bürgerinitiative nutzen können um schnell und unbürokratisch Informationen aber auch Dokumente austauschen zu können. Ziel ist die Schaffung eines Datenarchives mit allen wichtigen Dokumenten was jederzeit verfügbar ist.

Olaf Handrick würden wir gerne dafür gewinnen sich um Veröffentlichungen seitens der BVV u/o vom Bezirk Pankow zu kümmern bzw. diese zu recherchieren um frühzeitig neu Entwicklungen (Veröffentlichungen) zu erkennen und Kenntnis von relevanten Themen zu erlangen, die Auswirkung auf unsere Bürgerinitiative zu haben. Leider konnte Olaf bei unserem Treffen krankheitsbedingt nicht teilnehmen. Allerdings werden wir uns bilateral mit ihm treffen um ihn für diese Aufgabe zu gewinnen.

Almut Ebeling wird, wir auch schon tatkräftig in der Vergangenheit, uns bei Flyer Aktionen, Unterschriften Sammlungen und vielen anderen „Fleißarbeiten“ unterstützen.

Sicherlich wird es am Anfang noch nicht „rund“ laufen. Langfristig erhoffen wir uns allerdings eine deutlich effizientere Arbeit der BI zum Vorteil aller Beteiligten.

• Kleine Anfrage in der BVV

Die BI hatte vor einiger Zeit eine Anfrage (Link zum Dokument) in der BVV zum Thema „Straße 39 – Verbindungsstraße zw. Wackenbergstr. und Blankenburger Str.“ stellen lassen. Die Antwort hierfür Rückmeldung ist noch ausstehend bzw. „in Arbeit“. Wir wollen diesbezüglich nachfassen.

• „Dankes Flyer“ zum Sitzstreik am 26.9.19

Die BI hat sich mit einem Dankesflyer bei den Bürgern bedankt und gleichzeitig um Spenden für zukünftige Aktionen gebeten. Es wurden über 1000 Flyer verteilt. Vielen Dank an die fleißigen Helfer. Zudem gilt unser Dank den Spendenden. Bisher (Stand 4.11.19) sind 300€ auf dem Spendenkonto eingegangen.

• Bebauungsplan Gewerbegebiet Niederschönhausen

Zu unserem Treffen ist ein Student der TU Berlin erschienen. Er und einige andere Studenten vom Institut für Stadt und Raumplanung (eine Fakultät der TU) haben vom Bereich Wirtschaftsförderung (über die TU) die Aufgabe bekommen ein Konzept für die Erstellung des Baubauplan zu erarbeiten. Wie so oft in der Vergangenheit so auch in diesem Fall klaffen Theorie und Praxis weit auseinander. Die Wirtschaftsförderung hofft vermutlich auf einen vollständigen Bebauungsplan. Realistisch (der Abgabetermin der Arbeit ist 02/20) ist wohl eher ein Grobkonzept über die Herangehensweise zur Erstellung eines Bebauungsplanes, vielleicht mit Hinweisen auf die aktuelle Gemengelage vor Ort.

• Sonstiges

Um für unsere Sache weitere „Unterstützer“ zu finden, werden wir versuchen weitere Abgeordnete (aller Fraktionen) in der BVV zu kontaktieren. Zudem war Renate Faltin (mal wieder) in einer Sprechstunde von Herrn Kuhn um in Erfahrung zu bringen, welche EU-Verordnung festlegt, wie die Wackenbergstr. saniert werden kann/darf.

• Organisatorisches

Unser nächstes Treffen findet am 19.12.2019 / 19:30 Uhr wieder im Restaurant Hua-Li-Du in der Dietzgenstraße 11 in Pankow-Niederschönhausen statt. Zu diesem Treffen haben wir Fr. Heydenreich (Grüne, Mitglied in der BVV) eingeladen.